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KRIEG GEGEN DEN TERROR, UM WELCHEN PREIS ?

Im Namen der Freiheit und des Kriegs gegen den Terror, den die Vereinigten Staaten nach dem 11. September 2001 erklärt haben, wird internationales Recht immer wieder mit Füssen getreten. Nach dem Afghanistan-Krieg ist auf der amerikanischen Militär-Base in Guantanamo auf Kuba ein Gefängnis in scheinbar „rechtsfreiem Raum“ errichtet worden, der Irak-Krieg wurde ohne Zustimmung der UNO einseitig von den USA und einer „Koalition der Willigen“ geführt. Aber auch anderswo sind im Kampf gegen den Terrorismus scheinbar alle Mittel recht. So spielt sich in Tschetschenien seit Jahren eine von der Weltöffentlichkeit ignorierte Tragödie ab. Zu den Opfern russischer Militäreinsätze gegen abtrünnige Rebellen gehören laut Berichten von Menschenrechtsorganisationen regelmässig Zivilisten.
 

Teil 1: SCHOCK UND SCHANDE

BBC Panorama
Reportage von Chris Woods, Fiona Gough, Thea Guest
Grossbritannien 2004
60 Min.


Die Veröffentlichung immer neuer Berichte, Bilder und Videos lassen das Ausmaß von Mißhandlungen und Folter an irakischen Gefangenen nur ahnen. Die britische Journalistin Jane Corbin geht der Frage nach, wer in der britischen und amerikanischen Armee die Verantwortung für diese Übergriffe trägt und in wie weit und seit wann auch Politiker und Diplomaten über diese Menschenrechtsverletzungen, Folter und unerlaubte Verhörmethoden informiert waren.

Teil 2: AKTUELLE REPORTAGE


von Hans Hausmann , Beatrix von Kalben (10 mn)
ARTE G.E.I.E
2004, Frankreich/Deutschland


Während sich die ersten Soldaten vor US-Militärgerichten wegen Folter und Menschenrechtsverletzungen an irakischen Gefangenen verantworten müssen, ziehen wir eine Bilanz der amerikanischen und britischen Irak-Politik vor dem Hintergrund des Kampfs gegen den Terror und analysieren die Auswirkungen dieses Krieges auf Demokratie und Menschenrechte.

Welche Rolle spielt hier noch die Genfer Menschenrechtskonvention 1949 zum Schutz von Kriegsgefangenen, deren Einhalt der internationalen Gemeinschaft lange Zeit so wichtig erschien? Was ist mit der Haager Landkriegsordnung, die in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag die grundlegende Unterscheidung zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten und die Rechte von Kriegsgefangenen regelt? Doch auch wenn sich der Blick der Weltöffentlichkeit derzeit auf den Irak richtet, soll daran erinnert werden, dass im Namen von Freiheit und Gerechtigkeit und dem „Krieg gegen den Terror“ auch anderswo getötet und gefoltert wird.

Teil 3: GEFANGEN AUF GUANTANAMO

Reportage von James Pastouna -
ARTE GEIE / WDR/ - Deutschland 2004, 26 Min.


600 Gefangene sitzen in den Käfigen auf Guantanamo Bay und warten auf den Tod. Die USA werfen ihnen vor, an den Anschlägen vom 11. September und an den Folgen beteiligt zu sein.


Sie haben sie hier auch deshalb eingesperrt, weil dieser Marinestützpunkt der US-Armee nahe Kuba ein rechtsfreier Raum ist: Sondergerichte ohne Trennung zwischen Richter und Staatsanwalt und Verteidiger von der Army werden über sie urteilen. Die Todeskammer steht bereit. James Pastouna gelang es, nach langwierigen Verhandlungen auf Guantanamo zu drehen, um die unmenschlichen Bedingungen zu dokumentieren, unter denen die USA ihre Kriegsgefangenen im "War against terror" eingesperrt haben. Pastouna berichtet über Murat Kurnaz, einen jungen Türken in Bremen, der dort in Haft sitzt. Seine Familie hat schon lange kein Lebenszeichen mehr von ihm erhalten, sein Anwalt bekommt keine Gesprächserlaubnis für ihn. Wir lernen in dieser Reportage Sayed Abassin kennen, einen Taxifahrer aus Kabul, der der Hölle auf Guantanamo entkommen ist. 15 Monate lang musste er in amerikanischer Haft aushalten, ehe die Ermittler darauf stießen, einen Unschuldigen eingesperrt zu haben. Abassin war verhaftet worden, weil sein Fahrgast Beziehungen zu einem Kriegsherren in Afghanistan hatte. Natürlich sind unter den 600 Gefangenen mit Sicherheit nicht nur unschuldige Opfer - aber die Art und Weise, wie die USA, das Land der Freiheit und der Menschenrechte, seine Kriegsgefangenen hier behandelt, verstößt gegen jene Rechtstaatlichkeit, die die Grundlage der amerikanischen Verfassung ist.
 
...Der Text wurde 1:1 von arte übernommen, die werden schon nix dagegen haben...